Zwischen Wohlstand und Sirenen: Mein erster Eindruck von Warschau

So, es ist vollbracht! Soeben habe ich meinen ersten Artikel an den zuständigen Kollegen der polnischen Zeitung «Rzeczpospolita» geschickt. Thema: Was kann Polen gegen die starke politische Spaltung im Land tun? Denn: Laut dem unabhängigen, schwedischen Forschungsinstitut «Varieties of Democracy» belegt Polen nach Myanmar und der Türkei in Sachen Polarisierung weltweit den dritten Platz!

Die Schweiz wiederum gehört mit Norwegen und Luxemburg, aber auch Uruguay oder Oman, zu den Ländern mit niedriger Polarisierung. Im Artikel habe ich also versucht, das Geheimrezept für den Zusammenhalt innerhalb der Schweizer Gesellschaft für ein polnische Leserschaft verständlich zu machen.

Zusammenhalt in der Schweizer Gesellschaft? Ja, liebe Schweizer Leserschaft, auch wenn sich das bei unseren inländischen Debatten zwischen rechts und links oder wegen des Röstigrabens nicht so anfühlt: verglichen mit anderen Ländern läuft der politische Diskurs in unserem Land immer noch sehr wohlwollend zu und her. Auch das ist ein schöner Nebeneffekt eines MAZ-Auslandstages: man sieht die Qualitäten der eigenen Heimat wieder mit neuen Augen.

In Warschau treffen sich die Entscheidungsträger von heute

Aber der Reihe nach: Wie kam es überhaupt zu dem Artikel? Nun, seit ich vor zwei Wochen hier in Warschau angekommen bin, ist schon so viel passiert, dass ich gar nicht weiss wo anfangen. Ich habe bereits in zwei Wohnungen gewohnt, habe mehrere Auslandkorrespondentinnen aus der Schweiz und Deutschland zum Abendessen getroffen und war schon an zwei internationalen Konferenzen: an der alljährlichen Warschauer Menschenrechtskonferenz der OSZE und am alljährlichen Warschauer Sicherheitsforum – ähnlich der Münchner Sicherheitskonferenz – mit hochkarätigen Gästen aus Militär und Politik.

Bei beiden Anlässen konnte ich zwei journalistische Beiträge realisieren: an der OSZE-Konferenz sprach ich mit der belarussischen Oppositionsführerin Sviatlana Tsikhanouskaya über die Unterdrückung der belarussischen Kultur durch das Lukashenko-Regime – daraus entstand ein Radiobeitrag fürs Echo der Zeit.

Am Warschauer Sicherheitsforum traf ich Markus Mäder, den Schweizer Staatssekretär für Sicherheitspolitik, der auf einem Panel über die Schweizer Resilienz in Zeiten hybrider Kriegsführung sprach. Dieses Gespräch inspirierte mich zum eingangs erwähnten Artikel für meine Gastzeitung «Rzeczpospolita» über den Zusammenhalt innerhalb der Schweizer Gesellschaft, der es sogar auf die Frontseite geschafft hat.

Neben Schweizer Eigenheiten wie dem Konkordanz-Prinzip, dem Föderalismus oder der direkten Demokratie interessierte sich mein polnischer Redaktionskollege vor allem für die Schweizer Alpenbunker aus dem zweiten Weltkrieg und die heutigen Schweizer Zivilschutzanlagen. Kein Wunder, wird doch die Bedrohungslage in Polen seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine viel stärker wahrgenommen als bei uns in der Schweiz.

Test-Sirenen lassen den ukrainischen Kriegsalltag erahnen

Polen grenzt an die russische Enklave Kaliningrad, an den russischen Verbündeten Belarus und an die kriegsgebeutelte Ukraine. Als Ostflanke der Nato möchte Polen verständlicherweise bereit sein für jede Form der Bedrohung und da ist wohl jede Inspiration willkommen – sogar, wenn es sich um ein veraltetes Bunkersystem in den Schweizer Alpen handelt.

Im polnischen Alltag spürt man die Sorge vor einem russischen Angriff aber nicht wirklich. Naja, fast nicht: von Zeit zu Zeit finden in Warschau, wie auch im ganzen Land, Alarmübungen statt – ähnlich den jährlichen Sirenen-Tests bei uns in der Schweiz, nur deutlich häufiger.

Bei einem dieser Test in meiner ersten Woche hier in Warschau, sass ich in einem Café und studierte gerade die Metro-Abfahrtszeiten. Plötzlich heulte draussen eine sehr laute Sirene auf. Ich erschrak und blickte Augenkontakt-suchend ins Café. Ein anderer Gast erwiderte schliesslich meinen Blick, um dann auf Englisch Entwarnung zu geben, es handle sich nur um einen Test.

Ganz entspannt war ich danach trotzdem nicht. Ich verliess das Café und blickte hoch zu den modernen Bürokomplexen im Herzen Warschaus. Plötzlich war der Krieg in der Ukraine ganz nah… Auch in Kiew gibt es eine moderne Skyline mit Glashochhäusern. Auch in Kiew gibt es weiträumige Alleen, unzählige Parks und Grünanlagen. Auch in Kiew gibt es Fahrräder und E-Scooter, die man via App mieten kann oder McDonalds Filialen und Dönerbuden.

Genauso wie die Menschen hier in Warschau, hat in Kiew wohl auch nie jemand damit gerechnet, dass im 21. Jahrhundert plötzlich Raketen und Drohnen auf die eigene Stadt fallen. Und doch ist es passiert – was uns wieder zurück zu meinem Rzeczpospolita-Artikel über die starke Polarisierung in Polen bringt: Denn die hybride Kriegsführung Russlands hat einen direkten Einfluss auf die Spaltung der polnischen Gesellschaft.

Für oder gegen Europa? – Das ist hier die Frage

Die polnische Politik ist in zwei grosse Lager gespalten: das pro-europäische Lager rund um die Regierung von Donald Tusk und die sogenannten «Souveränisten» rund um den Staatspräsidenten Karol Nawrocki, die so unabhängig wie möglich von der EU bleiben wollen. Das Einzige, was die beiden Lager eint, ist die Abwehrhaltung gegenüber Russland.

Moskau lässt jedoch keinen Versuch offen, zu verhindern, dass die beiden Lager zu nah zusammenzurücken. In unzähligen koordinierten Desinformationskampagnen im Internet versuchen russische Bots, die polnische Gesellschaft zu spalten und somit die Polarisierung zu verstärken.

Bei meinem Besuch des öffentlich-rechtlichen «Polskie Radio» vor zwei Tagen erzählte mir ein polnischer Radio-Kollege etwa, dass die Russen sogar polnische Dating-Apps infiltrierten und unzählige Fake-Profile ukrainischer Frauen herstellten, die nach polnischen Männern suchten.

Ziel sei es, die polnischen Frauen gegen die ukrainischen Flüchtlinge aufzubringen. Das könne einerseits zu einem Klima des Hasses in Polen selbst und schliesslich auch zu konkreten politischen Entscheidungen führen, etwa die ukrainischen Flüchtlinge wieder in die Ukraine zurückzuschicken, was wiederum die Ukraine selbst belasten und weniger wehrfähig machen würde.

Rechtsrutsch trotz oder wegen des wirtschaftlichen Erfolgs?

Tatsächlich ist die Solidarität mit den ukrainischen Flüchtlingen im Vergleich zu 2022, als nach dem russischen Angriffskrieg Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer von Polen aufgenommen wurden, drastisch gesunken. Gleichzeitig haben rechtskonservative Kräfte, wie etwa die Partei «Konfederacija» starken Zulauf und das Thema Migration läuft auf den sozialen Medien heiss.

Ein Redaktionskollege hat mir das kürzlich beim Mittagessen folgendermassen erklärt: Polen hat heute das grösste Wirtschaftswachstum Europas, (ich muss zugeben, wie überrascht ich über die Modernität Warschaus war, wie sauber, sicher, organisiert und digitalisiert die Stadt ist) gleichzeitig haben die Polinnen und Polen Angst, das Erreichte wieder zu verlieren. Also fällt es rechten Politikern einfach, diese Ängste in der Bevölkerung zu instrumentalisieren.

Das ist in den bisherigen drei Wochen in Warschau wohl meine grösste Erkenntnis: Ein Rechtsrutsch geschieht in einem Land nicht nur, wenn es dem Land wirtschaftlich schlecht geht – siehe etwa Deutschland in der Zwischenkriegszeit. Ein Rechtsrutsch kann auch geschehen, wenn es einem Land verglichen mit der Umgebung überproportional gut geht. Die Menschen werden protektiver und wollen den Reichtum schützen.

Wenn Schweizer Millionen für Resilienz im Osten Polens sorgen

Mal schauen, wie sich das in den polnischen Parlaments-Wahlen genau in einem Jahr abzeichnen wird…. ah, etwas muss ich noch erzählen! Ich war bereits in der ersten Woche hier auf der Schweizer Botschaft. Da hatte ich die Gelegenheit mit Olaf Kjelsen, dem Schweizer Botschafter in Polen und mehreren Mitarbeitenden der Botschaft zu sprechen. Ziel war es herauszufinden, ob und wie ein Bericht für SRF und «Rzeczpospolita» über die Schweizer Kohäsionsmilliarde aussehen könnte – das sind Schweizer Unterstützungsgelder für strukturschwache Gebiete in Osteuropa.

Dafür könnte ich schon bald in eine der polnischen Kleinstädte nahe der ukrainischen Grenze reisen und direkt vor Ort schauen, wo das Schweizer Geld eingesetzt wird. Anscheinend gibt es da Programme von NGOs, die die Resilienz der Bürgerinnen und Bürger angesichts der hybriden Bedrohung aus dem Osten erhöhen soll. Es kann also gut sein, dass ich mich im nächsten Blog direkt von der ukrainischen Grenze melde! Bis dahin: Pozdrawiam!